Ich möchte eine Marke anmelden. Was muss ich tun?

Die Anmeldung einer Marke ist relativ einfach. Das Anmeldeformular besteht aus einer DIN A4-Seite, beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht wird.

Wo bekomme ich das Anmeldeformular?

Das Anmeldeformular können Sie sich direkt beim Deutschen Patentamt herunterladen.

Was muß ich bei der Anmeldung beachten?

Für die Anmeldung einer Marke gibt es verschiedene Regeln. Merkblätter zum Download finden sie ebenfalls beim Deutschen Patentamt.

Zur Vermeidung von Konflikten ist es wichtig, vorher zu überprüfen, ob die gewünschte Marke bereits geschützt ist. Die Recherche kann durchgeführt werden für einzelne Länder (z.B. nur Deutschland) oder international.

Bei deutschen Markenrecherchen ist unbedingt zu beachten, dass auch Gemeinschaftsmarken (EU-Marken) und internationale Marken (Madrider Abkommen) überprüft werden. Denn es ist z.B. möglich, dass ein Schutzrechteigentümer in Frankreich seine Marke EU-weit angemeldet hat und somit der Markenschutz auch für Deutschland gilt, obwohl es beim Deutschen Patentamt keine nationale Anmeldung der Marke gibt.

Kann dieselbe Marke mehrmals eingetragen werden?

Ja, das ist möglich, sofern es keine Überschneidungen bei den geschützten Waren und Dienstleistungen gibt. Eine grobe Einteilung wird durch die Zuordnung zu einer oder mehreren der 45 Internationalen Markenklassen vorgenommen.

In welchen Ländern sollte ich meine Marke schützen lassen?

Grundsätzlich sollte man die Marke in allen Ländern schützen lassen, in denen man sie benutzen möchte, d.h. in denen man das entsprechende Produkt bzw. die entsprechende Dienstleistung anbieten will. Zum Markenschutz in anderen Ländern gibt es drei Möglichkeiten.

In den meisten Staaten ist eine Direktanmeldung bei den zuständigen Patentämtern möglich.

Eine EU-weite Markenanmeldung (Gemeinschaftsmarke) kann beim Hamonisierungsmt für den Europäischen Binnenmarkt durchgeführt werden.
Das entsprechende Anmeldeformular, sowie Merkblätter zum Download finden Sie hier.

Eine Markenschutz in über 70 Staaten (darunter die EU-Staaten, die meisten osteuropäischen Länder, Russland, China, Japan und Australien) kann durch eine Anmeldung nach dem Madrider Abkommen erreicht werden.

Ist Markenschutz überhaupt wichtig?

Die Wichtigkeit des gewerblichen Rechtsschutzes wird häufig unterschätzt. Nicht selten werden Firmen- oder Produktnamen verwendet,ohne vorher zu überprüfen, ob dadurch Schutzrechte verletzt werden. Der Schutzrechteigetümer ist berechtigt - nötigenfalls gerichtlich - die Verwendung seiner Marke für die gleichen Waren und Dienstleistungen durch Dritte zu verbieten bzw. für die Verwendung Lizenzgegühren zu verlangen.